Datenschutzbestimmungen

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Mit dem Betrieb unserer Website mit der URL https://thg-quotenportal.de (im Folgenden „Website“ genannt) verarbeiten wir personenbezogene Daten. Selbstverständlich behandeln wir Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften – insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Mit diesen Datenschutzbestimmungen informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO).

Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen:

Verantwortlich gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die Picsure GmbH c/o THG-Quotenportal, Heidenkampsweg 58, 20097 Hamburg.

Name und Anschrift der Datenschutzbeauftragten:

Unseren Datenschutzbeauftragten, Herrn Florian Bischof, erreichen Sie unter der E-Mail-Adresse: datenschutz@thg-quotenportal.de.

Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

2. Kategorien personenbezogener Daten

Im Zusammenhang mit dem Angebot des Verkaufs Ihrer anrechenbaren Treibhausgasminderungsquoten von Elektrofahrzeugen und öffentlichen Ladepunkten („THG-Quote“) verarbeiten wir die folgenden personenbezogenen Daten:

• Persondaten (Anrede, Vorname, Nachname, Anschrift, Firma)
• Kontaktdaten (Telefon, E-Mail)
• Bankverbindung
• Informationen zu öffentlichen Ladepunkten und registrierten E-Fahrzeugen inkl. Fahrzeugschein (z.B. Kennzeichen, Fahrzeugidentifizierungsnummer, Fahrzeugklasse, Halterangaben, Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil I)
• Status der THG-Quotenvermarktung

3. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist primär die Vertragsdurchführung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zum Schutz unserer berechtigten Interessen (z.B. Durchsetzung unserer Rechtsansprüche und Bedingungen, Risk Management, Verwaltung unserer Unternehmensanforderungen, Überwachung und Analyse, Prävention und Verhinderung von Betrug und Missbrauch unserer Dienste, Werbung (soweit gesetzlich zulässig), Anonymisierung zu statistischen Zwecken etc.) gem. Art. 6 (1) lit. f) DSGVO.

4. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung

4.1 Datenerfassung beim Besuch unserer Website

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die folgenden personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server gemäß §25 TTDSG übermittelt:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT),
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite),
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode,
• jeweils übertragene Datenmenge,
• Website, von der aus der Zugriff kommt (Referrer-URL),
• Browser und ggf. das sowie der Name Ihres Access-Providers,
• Sprache und Version der Browsersoftware.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität,
• Zu weiteren administrativen Zwecken

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

4.2 Kontaktaufnahme

Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Bei der Nutzung des Kontaktformulars ist die Angabe Ihres Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet.

Die Daten werden von uns gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für gewöhnlich der Fall, wenn die jeweilige Kommunikation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Kommunikation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass Ihr Anliegen abschließend geklärt ist. Sofern gesetzliche Aufbewahrungsfristen einer Löschung entgegenstehen, erfolgt eine Löschung unverzüglich nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.

4.3 Datenverarbeitung bei Registrierung im THG-Quotenportal und zur Vertragsabwicklung

Als Halter von einem oder mehreren reinen Elektrofahrzeugen oder wenn Sie vom Halter berechtigt wurden, können Sie die Rechte im Hinblick auf die Geltendmachung und Vermarktung der THG-Quote für das Elektrofahrzeug auf die Picsure GmbH übertragen und diese zugleich ermächtigen diese Daten an Dritte zum Zwecke der Vermarktung (Erhalt und Verkauf von Zertifikaten) zu übermitteln. Hierzu können Sie unser THG-Quotenportal nutzen. Erforderlich ist zunächst die Auswahl der Fahrzeugklasse sowie die Übermittlung der Vorderseite der Zulassungsbescheinigung (Teil 1). Diese können Sie auf unserem Portal unkompliziert hochladen. Folgende persönliche Daten müssen sodann für die Vertragsabwicklung mitgeteilt werden:

• Registrierung als Privatperson oder Unternehmen
• Vor- und Nachname
• Anschrift
• Kontoverbindung (Name des Kontoinhabers, IBAN)
• eine E-Mail-Adresse und Telefonnummer
• falls die Quoteneinreichung nicht für eine Privatperson, sondern für ein Unternehmen erfolgt: Firma, Umsatzsteuer-ID des Unternehmens.

Darüber hinaus müssen Sie folgende Erklärungen durch Anklicken der entsprechenden Optionen abgeben:

• Bestätigung, dass Sie für den ausgewählten Zeitraum der THG-Quotenberechtigte des eingereichten Fahrzeugscheins sind und dieser zuvor nicht eingereicht wurde. Des Weiteren, dass Sie keine andere Person als Dritten für die Einreichung bestimmt und berechtigt haben.
• Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung.
• Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Nach Übermittlung Ihrer Daten über das Datenformular erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail, dass Ihre Daten erfolgreich eingegangen sind und Sie die Vermarktung nun aktiv starten müssen. Nachdem Sie die Vermarktung gestartet haben, erhalten Sie eine weitere E-Mail, über die Sie jederzeit den Status Ihres Antrags abrufen können.

Diese Verarbeitung erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe b) DSGVO.

4.4 Datenverarbeitung zum Zwecke der Anmeldung des Elektrofahrzeugs für die Treibhausgasminderungsquote („THG-Quote“)

Im Rahmen des Vertragsschlusses zur Beantragung der THG-Quote für Ihr Elektrofahrzeug prüfen wir die Berechtigung zur Teilnahme am THG-Quotenhandel, insbesondere die jeweils gesetzlich festgelegten Voraussetzungen einer solchen Berechtigung in der jeweils gültigen Fassung, und übermitteln bei positivem Ausgang der Überprüfung den Antrag auf Bescheinigung der THG-Quote an unser Quotenkäufernetzwerk.

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Erfüllung des THG-Quotenvertrages.

Die Datenverarbeitung im Rahmen des THG-Quotenvertrages durch uns erfolgt insbesondere wie folgt:

• Ihre personenbezogenen Daten werden mittels eines SSL gesicherten Formulars erhoben und gespeichert.
• Ihre personenbezogenen Daten (einschließlich der Kopie der Zulassungsbescheinigung Teil I) werden dann von der Picsure GmbH z.B. durch die Nutzung einer Texterkennungssoftware ausgelesen und geprüft, um die Berechtigung zur Teilnahme am THG-Quotenhandel festzustellen.
• Die erforderlichen personenbezogenen Daten werden nach der Prüfung an unser Quotenkäufernetzwerk übermittelt, um eine Bescheinigung der THG-Quote gemäß der jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen, zu erhalten.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Erfüllung der vertraglichen Leistung aus dem THG-Quotenvertrag).

5. Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte bzw. Quotenkäufer

Um Ihre THG-Quote geltend zu machen und vermarkten zu können, ist eine Bescheinigung über die entsprechende Strommenge durch das Umweltbundesamt erforderlich. Die Picsure GmbH übermittelt für die Vermarktung Ihrer THG-Quote folgende Daten aus der/den von Ihnen hochgeladenen Zulassungsbescheinigung(en) an sog. Quotenaufkäufer.

• Name des Halters (Inhabers) der Zulassungsbescheinigung
• Datum der Zulassung
• Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN)
• Antriebsart (rein Elektro)
• Fahrzeugklasse
• Datum des zwischen Ihnen und der Picsure GmbH abgeschlossenen Vertrags über Ihre THG-Quote(n)
• ggf. Anmerkungen zum jeweiligen Fahrzeug

Darüber hinaus erhalten folgende Kategorien von Empfängern Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten:

• Dienstleister für den Betrieb unserer Webseite und die Verarbeitung der durch die Systeme gespeicherten oder übermittelten Daten (z.B. für Rechenzentrumsleistungen, Zahlungsabwicklungen, IT-Sicherheit). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 lit. b oder lit. f DSGVO (siehe auch Ziffer 5), soweit es sich nicht um Auftragsverarbeiter handelt,
• Staatliche Stellen/Behörden, soweit dies zur Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung erforderlich ist. Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO;
• Zur Durchführung unseres Geschäftsbetriebs eingesetzte Personen (z.B. Auditoren, Banken, Versicherungen, Rechtsberater, Aufsichtsbehörden, Beteiligte bei Unternehmenskäufen oder der Gründung von Gemeinschaftsunternehmen). Rechtsgrundlage für die Weitergabe ist dann Art. 6 Abs. 1 lit. b oder lit. f DSGVO.
• Dienstleister der Logistik, IT, Datenmanagements sowie weitere Auftragsverarbeiter gem. Art. 28 der DSGVO.

6. Voraussetzungen der Weitergabe von personenbezogenen Daten in Drittländer

Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen können Ihre personenbezogenen Daten an Drittgesellschaften weitergegeben oder offengelegt werden. Diese können sich auch außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), also in Drittländern, befinden. Eine derartige Verarbeitung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen und geschäftlichen Verpflichtungen und zur Pflege Ihrer Geschäftsbeziehung zu uns.

7. Sicherheitsmaßnahmen

Um Ihre persönlichen Daten vor fremdem Zugriff zu schützen, haben wir unsere Webseite mit einem SSL- bzw. TLS-Zertifikat versehen. SSL steht für „Secure-Sockets-Layer“ und TLS für „Transport Layer Security“ und verschlüsselt die Kommunikation von Daten zwischen einer Webseite und dem Endgerät des Nutzers. Sie erkennen die aktive SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung an einem kleinen Schloss-Logo, das ganz links in der Adresszeile des Browsers angezeigt wird.

8. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Darüber hinaus speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei (3) Jahren.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene seine Einwilligung widerruft.

9. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes wenden.

10. Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren:

Picsure GmbH
c/o THG-Quotenportal
Heidenkampsweg 58
20097 Hamburg
E-Mail: datenschutz@thg-quotenportal.de

11. Nutzung von Google Analytics

Wir verwenden Google Analytics, um die Website-Nutzung zu analysieren. Die daraus gewonnenen Daten werden genutzt, um unsere Website sowie Werbemaßnahmen zu optimieren.

Google Analytics wird uns von Google Ireland Limited (Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) bereitgestellt. Google verarbeitet die Daten zur Website-Nutzung in unserem Auftrag und verpflichtet sich vertraglich zu Maßnahmen, um die Sicherheit und Vertraulichkeit der verarbeiteten Daten zu gewährleisten.

Während Ihres Website-Besuchs werden u.a. folgende Daten aufgezeichnet:

• Aufgerufene Seiten
• Die Erreichung von "Website-Zielen" (Absenden von Kontaktformular, Button-Klicks)
• Ihr Verhalten auf den Seiten (beispielsweise Verweildauer, Klicks, Scrollverhalten)
• Ihr ungefährer Standort (Land und Stadt)
• Ihre IP-Adresse (in gekürzter Form, sodass keine eindeutige Zuordnung möglich ist)
• Technische Informationen wie Browser, Internetanbieter, Endgerät und Bildschirmauflösung
• Herkunftsquelle Ihres Besuchs (d.h. über welche Website bzw. über welches Werbemittel Sie zu uns gekommen sind)

Es werden niemals persönliche Daten wie Name, Anschrift oder Kontaktdaten an Google Analytics übertragen.

Diese Daten werden an Server von Google in den USA übertragen. Wir weisen darauf hin, dass in den USA datenschutzrechtlich nicht das gleiche Schutzniveau wie innerhalb der EU garantiert werden kann.

Google Analytics speichert Cookies in Ihrem Webbrowser für die Dauer von zwei Jahren seit Ihrem letzten Besuch. Diese Cookies enthaltene eine zufallsgenerierte User-ID, mit der Sie bei zukünftigen Website-Besuchen wiedererkannt werden können.

Die aufgezeichneten Daten werden zusammen mit der zufallsgenerierten User-ID gespeichert, was die Auswertung pseudonymer Nutzerprofile ermöglicht. Diese nutzerbezogenen Daten werden automatisch nach 14 Monaten gelöscht. Sonstige Daten bleiben in aggregierter Form unbefristet gespeichert.

Sollten Sie mit der Erfassung nicht einverstanden sein, können Sie diese mit der einmaligen Installation des Browser-Add-ons zur Deaktivierung von Google Analytics unterbinden oder durch das Ablehnen der Cookies über unseren Cookie-Einstellungs-Dialog.

12. Verarbeitung von Cookie-Daten auf Grundlage einer Einwilligung

Wir setzen ein Verfahren zum Cookie-Einwilligungs-Management ein, in dessen Rahmen die Einwilligungen der Nutzer in den Einsatz von Cookies, bzw. der im Rahmen des Cookie-Einwilligungs-Management-Verfahrens genannten Verarbeitungen und Anbieter eingeholt sowie von den Nutzern verwaltet und widerrufen werden können. Hierbei wird die Einwilligungserklärung gespeichert, um deren Abfrage nicht erneut wiederholen zu müssen und die Einwilligung entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung nachweisen zu können. Die Speicherung kann serverseitig und/oder in einem Cookie (sogenanntes Opt-In-Cookie, bzw. mithilfe vergleichbarer Technologien) erfolgen, um die Einwilligung einem Nutzer, bzw. dessen Gerät zuordnen zu können. Vorbehaltlich individueller Angaben zu den Anbietern von Cookie-Management-Diensten, gelten die folgenden Hinweise: Die Dauer der Speicherung der Einwilligung kann bis zu zwei Jahren betragen. Hierbei wird ein pseudonymer Nutzer-Identifikator gebildet und mit dem Zeitpunkt der Einwilligung, Angaben zur Reichweite der Einwilligung (z. B. welche Kategorien von Cookies und/oder Diensteanbieter) sowie dem Browser, System und verwendeten Endgerät gespeichert.